Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Erwerb von Lizenzen der Software „Schmidtsons Belegschmiede“ · Stand: Juli 2026
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese AGB gelten für alle Bestellungen von Lizenzen der Software „Schmidtsons Belegschmiede“ über diese Website. Anbieter ist Schmidtson Event Solution, Inhaber Benny Schmidt, Mühlgasse 4, 99880 Waltershausen (nachfolgend „Anbieter“).
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrags ist die Einräumung eines einfachen, nicht übertragbaren Nutzungsrechts an der Software für die gewählte Laufzeit (Monatslizenz: ein Monat; Jahreslizenz: ein Jahr) auf einem Arbeitsplatz. Die Freischaltung erfolgt durch einen personalisierten Lizenzschlüssel, der den Namen des Lizenznehmers und das Ablaufdatum enthält.
(2) Die Software selbst steht als kostenloser Download bereit und kann vor dem Kauf 30 Tage lang mit vollem Funktionsumfang getestet werden. Nach Ablauf der Testphase oder der Lizenz wechselt die Software in einen Lesemodus; erfasste Daten und erzeugte Belege bleiben einsehbar.
(3) Die Lizenz endet mit Ablauf der Laufzeit automatisch. Es findet keine automatische Verlängerung und keine wiederkehrende Abbuchung statt; eine Kündigung ist nicht erforderlich.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung auf der Website ist kein bindendes Angebot. Mit dem Absenden des Bestellformulars („zahlungspflichtig bestellen“) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung per E-Mail bestätigt, spätestens mit Zusendung der Rechnung.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise sind Endpreise; gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (Überweisung) nach Erhalt der Rechnung, sofern nicht anders vereinbart.
§ 5 Lieferung des Lizenzschlüssels
Der Lizenzschlüssel wird nach Zahlungseingang per E-Mail an die im Bestellformular angegebene Adresse versandt, in der Regel innerhalb eines Werktags. Die Laufzeit beginnt mit dem im Schlüssel hinterlegten Startdatum.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten, auch zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei vorzeitiger Lieferung des Lizenzschlüssels, ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 7 Systemvoraussetzungen und Mitwirkung
Die Software läuft unter Microsoft Windows und benötigt eine Python-3-Installation (mindestens 3.9). Die vollständigen Systemvoraussetzungen sind im Produktdatenblatt und auf der Website beschrieben. Für Datensicherungen und die Einhaltung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten ist der Kunde verantwortlich; die Software stellt hierfür eine Sicherungsfunktion bereit.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, für Verträge über digitale Produkte insbesondere die §§ 327 ff. BGB.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die Software ersetzt keine steuerliche oder rechtliche Beratung; die inhaltliche Richtigkeit der mit ihr erstellten Belege verantwortet der Kunde.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen ihres Aufenthaltsstaats entzogen wird. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.